Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) dillrigs, Steubenstraße 92, 63743 Aschaffenburg, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „dillrigs“) betreibt unter der Webseite https://dillrigs.com einen Online-Shop für Digitale Güter. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://dillrigs.com.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der digitalen Güter,
- Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
- Prüfung der Angaben im Warenkorb,
- Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
- Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
- Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, Bestätigung einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung,
- Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
- Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.
(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit dillrigs, Steubenstraße 92, 63743 Aschaffenburg, Deutschland zustande.
(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:
- Der Verkauf von digitalen Gütern, z.B. Software oder Mediendownloads. Die konkret angebotenen digitalen Güter können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
(2) Die wesentlichen Merkmale der digitalen Güter finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert diese den Vertragsgegenstand.
(3) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.
§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.
(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: nach dem Eingang der Zahlung).
(5) Die Lieferung erfolgt weltweit.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 6 Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.
§ 7 Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.
(3) Unterlässt es der Kunde beim Kauf einer Ware mit digitalen Elementen oder beim Kauf digitaler Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen), eine Aktualisierung, die ihm bereitgestellt und über deren Verfügbarkeit er informiert worden ist, innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren, so haften wir nicht für einen Sachmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist.
§ 8 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 9 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 10 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(4) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
General Terms and Conditions
§ 1 Validity, definitions
(1) dillrigs, Steubenstrasse 92, 63743 Aschaffenburg, Germany (hereinafter: “we” or “dillrigs”) operates an online shop for digital goods on the website https://dillrigs.com. The following general terms and conditions apply to all services between us and our customers (hereinafter: “customer” or “you”) in the version valid at the time of the order, unless otherwise expressly agreed.
(2) “Consumer” within the meaning of these terms and conditions is any natural person who concludes a legal transaction for purposes that can predominantly not be attributed to their commercial or independent professional activity. “Entrepreneur” is a natural or legal person or a partnership with legal capacity who, when concluding a legal transaction, acts in the exercise of their commercial or independent professional activity, whereby a partnership with legal capacity is a partnership that is endowed with the ability to acquire rights and incur liabilities.
§ 2 Formation of contracts, storage of the contract text
(1) The following regulations on the conclusion of contracts apply to orders via our online shop at https://dillrigs.com.
(2) Our product presentations on the Internet are non-binding and do not constitute a binding offer to conclude a contract.
(3) When an order is received in our online shop, the following regulations apply: The customer makes a binding contract offer by successfully completing the ordering process provided in our online shop. The order is placed in the following steps:
Selection of the digital goods,
Adding the products by clicking on the corresponding button (e.g. “Add to shopping cart”, “Add to shopping bag” or similar),
Checking the information in the shopping cart,
Calling up the order overview by clicking on the corresponding button (e.g. “Continue to checkout”, “Continue to payment”, “To order overview” or similar),
Entering/checking the address and contact details, Selecting the payment method, Confirming the general terms and conditions and cancellation policy,
If the agreed quality of the goods deviates from their usual quality and conditions of use, Confirming a negative quality agreement,
Completing the order by pressing the “Buy now” button. This represents your binding order.
The contract is concluded when you receive an order confirmation from us at the specified email address within three working days.
(4) If the contract is concluded, the contract is concluded with dillrigs, Steubenstrasse 92, 63743 Aschaffenburg, Germany.
(5) Before ordering, the contract data can be printed out or saved electronically using the browser’s print function. The order is processed and all information required in connection with the conclusion of the contract, in particular the order data, the General Terms and Conditions and the cancellation policy, is sent by email after you have placed the order, partly automatically. We do not save the contract text after the contract has been concluded.
(6) Input errors can be corrected using the usual keyboard, mouse and browser functions (e.g. the browser’s “back button”). They can also be corrected by cancelling the ordering process prematurely, closing the browser window and repeating the process.
(7) The order is processed and all information required in connection with the conclusion of the contract is sent by email, partly automatically. You must therefore ensure that the email address you have provided to us is correct, that the receipt of emails is technically guaranteed and, in particular, that it is not prevented by SPAM filters.
§ 3 Subject of the contract and essential characteristics of the products
(1) The subject of the contract in our online shop is:
The sale of digital goods, e.g. software or media downloads. The specific digital goods offered can be found on our article pages.
(2) The essential characteristics of the digital goods can be found in the article description. If the agreed quality of the goods deviates from their usual quality and conditions of use, this is expressly stated in the article description (negative quality agreement). If the customer has given his express consent to the negative quality deviation, this defines the subject of the contract.
(3) The restrictions evident from the product description or otherwise arising from the circumstances apply to the sale of digital products, in particular with regard to hardware and/or software requirements for the target environment. Unless expressly agreed otherwise, the subject matter of the contract is only the private and commercial use of the products without the right to resell or sublicense.
§ 4 Prices, shipping costs and delivery
(1) The prices and shipping costs stated in the respective offers are total prices and include all price components including all applicable taxes.
(2) The respective purchase price must be paid before the product is delivered (prepayment), unless we expressly offer purchase on account. The payment methods available to you are shown under a correspondingly designated button in the online shop or in the respective offer. Unless otherwise stated for the individual payment methods, payment claims are due immediately.
(3) In addition to the prices stated, shipping costs may be incurred for the delivery of products unless the respective item is stated as free of shipping costs. The shipping costs will be clearly communicated to you again on the offers, if applicable in the shopping cart system and on the order overview.
(4) All products offered are ready for dispatch immediately, unless clearly stated otherwise in the product description (delivery time: after receipt of payment).
(5) Delivery takes place worldwide.
§ 5 Right of retention
(1) You can only exercise a right of retention if it concerns claims arising from the same contractual relationship.
§ 6 Right of cancellation
As a consumer, you have a right of cancellation. This is governed by our cancellation policy.
§ 7 Liability
(1) Subject to the following exceptions, our liability for breaches of contractual obligations and tortious acts is limited to intent or gross negligence.
(2) We are liable without limitation in the event of slight negligence in the event of injury to life, body or health or in the event of a breach of an essential contractual obligation. If we are in default with the service due to slight negligence, if the service has become impossible or if we have breached an essential contractual obligation, liability for material and financial damage resulting from this is limited to the damage that is typically foreseeable under the contract. An essential contractual obligation is one whose fulfilment makes the proper execution of the contract possible in the first place, whose breach endangers the achievement of the purpose of the contract and whose compliance you can regularly rely on. This includes in particular our obligation to take action and to fulfil the contractually owed service, which is described in § 3.
(3) If the customer fails to install an update that was made available to him and about whose availability he was informed within a reasonable period of time when purchasing a product with digital elements or when purchasing digital products (digital content and services), we shall not be liable for a material defect that is solely due to the lack of this update.
§ 8 Contract language
The only language available for the contract is German.
§ 9 Warranty
(1) The warranty is based on the statutory provisions.
(2) For businesses, the warranty period for delivered goods is 12 months.
(3) As a consumer, you are asked to check the item/digital goods or the service provided for completeness, obvious defects and transport damage immediately upon contract fulfillment and to notify us and the freight forwarder of any complaints as soon as possible. If you do not do this, this will of course have no effect on your statutory warranty claims.
§ 10 Final provisions/dispute settlement
(1) German law applies. For consumers, this choice of law only applies to the extent that this does not deprive them of the protection afforded by mandatory provisions of the law of the state of the consumer’s habitual residence (favorability principle).
(2) The provisions of the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods expressly do not apply.
(3) If the customer is a merchant, a legal entity under public law or a special fund under public law, the place of jurisdiction for all disputes arising from contractual relationships between the customer and the provider is the registered office of the provider.
(4) The European Commission provides a platform for online dispute resolution (OS), which you can find at https://ec.europa.eu/consumers/odr. We are neither obliged nor willing to participate in a dispute resolution procedure before a consumer arbitration board.